Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Andreas Schwarzer, AS Webdesign (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Kunden über Webdesign, Website-Abo, Hosting, Pflege und verwandte Leistungen. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Annahme eines schriftlichen Angebots des Auftragnehmers in Textform (z. B. E-Mail oder unterschriebenes Angebot) zustande. Inhalt und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem Angebot und der Paketbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
§ 3 Leistungen im Website-Abo
Der Auftragnehmer gestaltet und erstellt die Website im vereinbarten Umfang, stellt sie für die Vertragslaufzeit betriebsbereit zur Verfügung und übernimmt Hosting, Domainverwaltung, SSL-Zertifikat, E-Mail-Postfächer, technische Updates, Datensicherungen und Überwachung. Das monatliche Änderungskontingent gilt pro Kalendermonat, wird minutengenau erfasst und ist nicht übertragbar. Darüber hinausgehender Aufwand wird nur nach vorheriger Absprache zum vereinbarten Stundensatz berechnet. Neue Funktionen oder Bereiche sind keine Änderungen im Sinne des Kontingents und werden gesondert angeboten.
§ 4 Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Angaben für Impressum und Datenschutz) rechtzeitig bereit und versichert, dass er die erforderlichen Rechte daran besitzt. Er stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus bereitgestellten Inhalten entstehen. Die rechtliche Prüfung der Inhalte, insbesondere von Impressum und Datenschutzerklärung, obliegt dem Kunden.
§ 5 Entwurfs-Garantie
Der Kunde kann den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Vorstellung des ersten Gestaltungsentwurfs ohne Angabe von Gründen in Textform beenden. In diesem Fall ist nur die vereinbarte Einrichtungsgebühr zu zahlen; bereits gezahlte Monatsbeiträge werden erstattet. Ein Anspruch auf Nutzung des Entwurfs besteht dann nicht.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Das Website-Abo hat eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten ab dem vereinbarten Vertragsbeginn. Danach verlängert es sich auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt, insbesondere bei einem Zahlungsverzug von mehr als zwei Monatsbeiträgen.
§ 7 Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Preise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet; sollte der Auftragnehmer künftig umsatzsteuerpflichtig werden, wird die gesetzliche Umsatzsteuer zusätzlich zu den vereinbarten Nettopreisen berechnet. Monatsbeiträge werden je nach Vereinbarung monatlich oder jährlich im Voraus berechnet, die Einrichtungsgebühr mit der ersten Rechnung. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug kann der Auftragnehmer nach Mahnung die Bereitstellung der Website bis zum Zahlungseingang aussetzen. Eine Preisanpassung ist frühestens nach Ablauf der Mindestlaufzeit mit einer Ankündigung von drei Monaten möglich; der Kunde kann in diesem Fall zum Wirksamwerden der Anpassung kündigen.
§ 8 Nutzungsrechte und Übernahme
Während der Vertragslaufzeit erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an Gestaltung und Programmierung der Website. Vom Kunden bereitgestellte Inhalte und die Domain verbleiben beim Kunden. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann der Kunde die Website gegen eine einmalige Zahlung in Höhe von 3 Monatsbeiträgen übernehmen; er erhält dann ein zeitlich unbegrenztes, einfaches Nutzungsrecht sowie alle Dateien. Ohne Übernahme endet das Nutzungsrecht mit Vertragsende; die Domain wird auf Wunsch an den Kunden oder einen neuen Anbieter übertragen.
§ 9 Verfügbarkeit
Der Auftragnehmer bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Erreichbarkeit der Website. Wartungsarbeiten, Störungen beim Hosting-Anbieter oder im Internet außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers stellen keinen Mangel dar. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nur zugesichert, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 10 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf die Summe der Entgelte der letzten zwölf Monate. Die Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung zur Wiederherstellung erforderlich wäre.
§ 11 Datenschutz
Soweit der Auftragnehmer im Rahmen des Website-Betriebs personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet (z. B. Formularanfragen, E-Mail-Postfächer), schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 10/2026